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Ihr Wolfgang Baasch
Landtagsabgeordneter

 
 

Pressemitteilungen Mit Weiterbildung gut gerüstet für Arbeit 4.0

Zur heute vorgestellten Studie „Arbeit 4.0“ zu den Auswirkungen der Digitalisierung auf den Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch:

Der Herausforderung des sich durch Digitalisierung verändernden Arbeitsmarktes müssen wir uns stellen. Es gibt viele Berufe und Tätigkeiten – auch von Fachkräften –, die durch Digitalisierung wegfallen oder sich stark verändern. Darauf müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitgeber sich einstellen. Das ist auch eine Aufforderung an die Tarifpartner, gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Hier wird auch der Hinweis auf die Notwendigkeit des lebenslangen Lernens wieder aktuell: Auch gut ausgebildete Fachkräfte müssen sich weiterbilden und zusätzliche Qualifikationen erwerben. Wer das tut, ist gut gerüstet für die „Arbeit 4.0“. Es ist gut, dass das digitale Lernen ein Schwerpunkt der Landesregierung ist, denn so wird Kindern und Jugendlichen schon in der Schule der Umgang mit digitalen Medien in Lernprozessen nahegebracht, den sie später für ihr Berufsleben brauchen.

Veröffentlicht am 07.07.2016

 

Pressemitteilungen Nichts über uns ohne uns!

Dies ist das Motto von Menschen mit Behinderung, die ihre Selbstbestimmung stärken und aktiv ihre individuelle Lebensplanung gestalten wollen. Die Stärkung der Teilhabe und der umfassende Einsatz, ihre Teilhabe auch als Teilhaberecht zu verstehen, zieht sich durch den gesamten Bericht des Landesbeauftragten. Die individuelle Selbstbestimmung und insbesondere die Teilhabe am Arbeitsleben sowie die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung bilden Schwerpunkte in der Arbeit des Landesbeauftragten.

Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung hat dabei nicht nur kontinuierlich Kontakte zu den kommunalen Gebietskörperschaften in Schleswig-Holstein gehalten, sondern auch immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass kommunale Beauftragte und kommunale Beiräte für Menschen mit Behinderung in den Gemeinden und Städten in Schleswig-Holstein wertvolle Arbeit leisten. Auch ich will all diesen kommunalen Beauftragten und kommunalen Beiräten, die oft ehrenamtlich tätig sind, mein herzliches Dankeschön für ihre Arbeit sagen; leisten sie doch im Interesse von Menschen mit Behinderung direkte Interessensvertretung und sind bei vielen kleinen und großen Problemen ein erster Ansprechpartner.

Aber auch uns hier im Landeshaus hat der Landesbeauftragte mit einer Vielzahl von Stellungnahmen in unseren politischen Beratungen begleitet: Von der Reform der Landesverfassung bis zur Änderung des Schulgesetzes, vom Kommunalprüfungsgesetz bis zur Beförderung von E-Scooter-Nutzerinnen und -Nutzern reichen die Stellungnahmen des Landesbeauftragten, um nur einige hier zu nennen. Auch für diese unterstützende und in vielen Fragen darüber hinaus beratende Arbeit will ich für meine Fraktion den Dank an Uli Hase und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aussprechen.

Aktuell steht der Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf der Tagesordnung. Ein Aktionsplan, der zum Ziel hat, die UN-Behindertenrechtskonvention in Schleswig-Holstein so konsequent wie möglich umzusetzen, damit alle Bürgerinnen und Bürger einen Platz mitten in der Gesellschaft haben. Ein Ziel, das der Landesbeauftragte auch in seinem vorliegenden Bericht aktiv einfordert.

Abschließend will ich noch auf eine ganz besondere Aktion des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung hinweisen, nicht nur, weil er in wenigen Tagen während der Kieler Woche wieder stattfindet. Es ist der „Krach-Mach-Tach“. Der „Krach-Mach-Tach“ führt Menschen mit und ohne Behinderung zusammen. Er setzt, wie ich finde, in gelungener Weise ein Zeichen für eine inklusive Gesellschaft. Eine Gesellschaft, in der verschieden zu sein ganz normal ist und in der Menschen nicht auf Grund ihrer Behinderung ausgegrenzt werden. Und wo kann man dieses auch noch öffentlich besser platzieren als mitten in und während eines der größten Volksfeste im Lande? Also bei fröhlicher Stimmung und hoffentlich gutem Wetter auch in diesem Jahr einen erfolgreichen, Aufmerksamkeit findenden „Krach-Mach-Tach“!

Den Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung sollten wir im Sozialausschuss weiter beraten.

 

Veröffentlicht am 13.06.2016

 

Pressemitteilungen Im Einzelfall wird ein Baumhaus auf ein Boot gebaut

Zur zweiten Veranstaltung des Runden Tisches zur Situation der Heimerziehung erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch:

Die heutige Diskussion zeigt erneut, von welch großer Wichtigkeit das Zusammenkommen am Runden Tisch ist, um die Heimerziehung weiterzuentwickeln und den betroffenen Kindern und Jugendlichen gerecht zu werden.

Am heutigen Tag ging es um die Gesamtverantwortung der öffentlichen Jugendhilfe und um Fragen, wie gute Jugendhilfeplanung aussehen kann, oder wie man herausfindet, welche Hilfestellung im Einzelfall die richtige ist.

Mit großer Sachlichkeit  wurde diskutiert, wie gut die Zusammenarbeit der beteiligten Akteure im Regelfall funktioniert, wenn man individuelle Lösungen erarbeitet – so wird im Einzelfall dann eben ein Baumhaus auf ein Boot gebaut, wenn erforderlich. Aber auch die Problemfelder in der praktischen Arbeit wurden offen angesprochen und aufgezeigt. Es ist beispielsweise deutlich geworden,  dass Kostenübernahmeerklärungen gemacht werden müssen, bevor Kinder oder Jugendliche aufgenommen werden und dass der Fachkräftemangel Auswirkungen auf die Kontinuität der Hilfeplanung haben kann.

Der Runde hat auch heute wieder belegt, dass regelmäßige Dialoge über die Entwicklung der betreuten Kinder und Jugendlichen notwendig sind.

Veröffentlicht am 26.05.2016

 

Pressemitteilungen Die Bürgerbeauftragte ist und bleibt unverzichtbar

Zum Tätigkeitsbericht 2015 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch:

Die weiterhin hohe Zahl an Eingaben zeigt, wie notwendig die Arbeit der Bürgerbeauftragten ist. Vor allem im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende und im Bereich der Sozialhilfe gibt es zahlreiche Eingaben, die uns deutlich machen, dass die Verfahren weiterhin kompliziert und schwer nachzuvollziehen sind. Die Bürgerbeauftragte fragt nach, wie menschlich manch juristische Festlegung in der Praxis ist. Hier sind Politik und Verwaltung gefordert, genau zu prüfen, wo und wie Vereinfachungen und Hilfestellungen möglich sind. Sehr ernst nehmen wir gerade ihren Appell im Bereich der Schulbegleitung. Die betroffenen Familien dürfen nicht unter Zuständigkeits- und Finanzierungsfragen der Ebenen streiten.

Die Reformen der Sozialgesetzbücher, vor allem des SGB II, werden wir intensiv begleiten. Denn es kann nicht sein,  dass nur neun von 15 kommunalen Trägern Leistungsempfänger nach SGB II und SGB XII vollständig von den Elternbeiträgen freistellen.

Anhand vieler Beispiele aus der Praxis wird die vielseitige Tätigkeit sehr anschaulich. Die Themen gehen dabei quer durch alle Bereiche, egal ob es um den Anspruch auf Schulbegleitung, fehlende Geburtsurkunden und Schwierigkeiten mit der Versicherung des Kindes bei Krankenkassen geht – bei der Bürgerbeauftragten finden die Menschen, die Stelle, als die sie vor über 25 Jahren von Ministerpräsident Björn Engholm eingerichtet wurde. Eine Ansprechpartnerin für Menschen mit sozialen Sorgen, oftmals in echter Not.

Die zentralen Gerechtigkeitsfragen hat Samiah El Samadoni heute erneut unterstrichen. Wir müssen dran bleiben, etwa bei Maßnahmen für bezahlbares Wohnen oder einer guten Rente im Alter. Mit Recht hat sie auch auf die komplexen und zum Teil unübersichtlichen Strukturen bei der Kita-Finanzierung hingewiesen. Auch deshalb wollen wir die Familien mit dem Kita-Geld über 100 Euro für Kinder in Krippen oder Tagespflegeeinrichtungen den ersten Schritt auf dem Weg zur Beitragsfreiheit von der Kita bis zur Uni gehen.

Wieder einmal zeigt sich, die Bürgerbeauftragte ist und bleibt unverzichtbar. Im Namen der SPD-Fraktion danke ich Samiah El Samadoni und ihrem Team herzlich für ihr großartiges Engagement.

 

 

Veröffentlicht am 26.05.2016

 

Pressemitteilungen Pflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Zum heutigen Pflegekongress am Tag der Pflege erklären die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls, und der sozialpolitische Sprecher Wolfgang Baasch:

Die gute Teilnahme aus einem breiten Spektrum von Akteuren am heutigen Pflegekongress zeigt das große Interesse am Thema Pflege. Der Blick über den Tellerrand – z. B. nach Skandinavien und in die Schweiz – gibt Anregungen, wie wir Pflege besser machen können. Ganz wichtig dafür sind gute Rahmenbedingungen, damit Pflegekräfte ihren Beruf langfristig ausüben, dies gerne tun und es auch können. Dazu gehören verlässliche Dienstpläne und eine angemessene Bezahlung, damit die Fachkräfte nicht in die Scheinselbständigkeit gedrängt werden. Und vor allem: Pflege muss pflegen dürfen! Deshalb unterstützen wir die Gewerkschaften in ihrer Forderung nach einem gesetzlich festgelegten Personalbemessungsschlüssel.

Auf Landesseite haben wir schon einiges erreicht: Wir haben die Altenpflegeausbildung kostenfrei gemacht und einen Pflegestudiengang eingeführt. Wir haben damit begonnen, die Dokumentationspflichten zu reduzieren, und die Selbstverwaltung in der Pflege mit der Errichtung der Pflegekammer auf den Weg gebracht sowie einen Demenzplan erarbeitet.

Mit guten Rahmenbedingungen und kostenloser Ausbildung erreicht man mehr als mit der von der Opposition geforderten Nachwuchskampagne für Pflegekräfte!

Jeder Akteur – ob Arbeitgeber, Träger, Gewerkschaft, Fachkräfte – hat eine verantwortungsvolle Rolle und muss diese ausfüllen, aber die Pflege insgesamt ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der wir uns stellen müssen. Das tun wir!

Veröffentlicht am 12.05.2016

 

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Staatlich geprüfte Erzieher, Jahrgang 1957, Verheiratet, Lübecker; Tel.: 0451/7027220; Mail:w.baasch(at)spd.ltsh.de

 

Landtagsarbeit

Mitglied des Fraktionsvorstands, Vorsitzender des Arbeitskreises Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie, Gleichstellung , sozial- und behindertenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Sprecher für Arbeitsmarkt und Gewerkschaften sowie Mitglied im Sozialausschuss des Landtages

 

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Ich freue mich über die Auszeichnung meiner Homepage zur WebSozi-Seite des Monats April 2012