Familien in Schleswig-Holstein

Veröffentlicht am 02.09.2013 in Aktuelles

Die SPD geführte Landesregierung in S.-H.  stärkt die soziale Infrastruktur mit dem Ausbau von Krippen- und KITA-

Plätzen. Dazu war eine gemeinsame Kraftanstrengung mit den Kommunen zu leisten. Dies ist in S.-H. gelungen.

  • Gemeinsam mit  den Kommunen hat die Landesregierung eine Einigung zur KITA-Finanzierung

erreicht. Damit war der Konflikt um die Kosten des KITA-Ausbau beigelegt und eine belastbare

Grundlage für einen qualitativen Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten geschaffen.

Damit stehen jetzt den Kommunen in S-H finanzielle Mittel in dreistelliger Millionenhöhe für

Ausbau und Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen zur Verfügung.

  • KITA-Sozialstaffel. Mit der Änderung der Kindergartengesetzes sind jetzt landesweit alle

Familien die Sozial- Transferleistungen erhalten von KITA-Gebühren befreit.

  • Kinderschutz. Für Familien wird der Ausbau der Frühen Hilfen verstärkt. Damit wird die Prävention

im sozialen Umfeld und bei gesundheitlichen Risiken begegnet. Mit dem Bundeskinderschutz-

gesetz stehen jetzt 2,1 Millionen €  für diesen Bereich zur Verfügung

  • In der August-Sitzung hat der Landtag über die Verteilung der „Zensus-Millionen“ beraten.

Damit wird auch der Ausbau von Betreuungsplätzen im U-3 Bereich gestärkt indem weitere

1o Millionen € zur Verfügung stehen.

 

Vielfalt Familie – Infrastruktur für Familien stärken

Die Stärkung von Familien ist ein Schwerpunkt sozialdemokratischer Politik in S.-H.

  • Familie ist überall dort, wo Menschen dauerhaft füreinander Verantwortung übernehmen!
  •  Es gilt den Rechtsanspruch auf Krippen- und Kitabetreuung zu einem „Rechtsanspruch auf

Ganztagsbildung und Ganztagsbetreuung weiterzuentwickeln.

Bis 2o2o ein flächendeckendes Angebot von Ganztags-KITAs und Ganztagsschulen schaffen.

  •  Für die SPD sind Familienzentren wichtige Angebote der Elternbildung und –beratung, die

weiter gefördert werden.

  • Dazu ist im 1oo Tage Programm von Peer Steinbrück vermerkt:

„Betreuungsgeld abschaffen und in KITAs investieren!

Für ein modernes Deutschland wird eine von mir geführte Bundesregierung mit Hilfe der

rot-grünen Mehrheit im Bundesrat das rückwärtsgewandte Betreuungsgeld  von Schwarz-Gelb

wieder abschaffen. Etwa die Hälfte der frei werdenden Mittel werden wir über das „Sondervermögen

Kinderbetreuungsausbau“ des Bundes in den KITA-Ausbau umleiten. Bis 2o17 können so

2oo.ooo zusätzliche „KITA-Plätze geschaffen werden. Die andere Hälfte des Geldes wird zur

Verbesserung der frühkindlichen Bildung und für das notwendige Personal eingesetzt. Zusätzlich

werden wir ein umfassendes Ganztagsschulprogramm auflegen.“

  • Die SPD will die Familien- und Kinderarmut mit einem sozialgestaffelten Kindergeld bekämpfen.

Bis zu einer bestimmten Einkommenshöhe wird das Kindergeld und der Kinderzuschlag

               zusammengelegt und soll dann in Höhe von 324,-€ monatlich ausgezahlt. Das unterstützt insbesondere        

               Alleinerziehende und ist eine wirksame Bekämpfung der verdeckten Armut.

               Zur Gegenfinanzierung entfällt für Gutverdienende, die bislang von den Kinderfreibeträgen

               profitieren, die über das Kindergeld hinausgehende steuerliche Entlastung. Für die SPD

               ist die „Neue Kindergeld“ eine wichtige Ergänzung zum flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn.

  • Eigenständige Kindergrundsicherung. Für die SPD besteht die Kindergrundsicherung im flächendeckenden Ausbau von Ganztagsangeboten in KITAs und Schulen gekoppelt mit dem „Neuen Kindergeld“

     +( Ich persönlich halte eine Kindergrundsicherung  wie sie das  Zukunftsforum Familie (ZFF)

                        und Experten entwickelt haben für einen logischen und weitergehenden Schritt. Eine eigenständige

                        Kindergrundsicherung, die durch eine umfassende Zusammenlegung von staatlichen Leistungen

                        eine verstärkte Förderung von Familien erreicht. Eine Förderung auch und gerade von Familien mit

                        geringem Einkommen.)

 

Vita& Kontakt

Staatlich geprüfte Erzieher, Jahrgang 1957, Verheiratet, Lübecker; Tel.: 0451/7027220; Mail:w.baasch@spd.ltsh.de

Landtagsarbeit

Vorsitzender des Europaausschusses im Landtag

Behindertenpolitischer Sprecher der SPD- Fraktion

Sprecher für Arbeitsmarkt und Gewerkschaften

Mitglied im Sozialausschuss des Landtages

stellvertretender Vorsitzender des Sozialausschusses

Mitglied im Arbeitskreis Wirtschaft der SPD- Landtagsfraktion

Mitglied des Landtages seit der 14. Wahlperiode (1996)

 

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"Wenn ich sagen soll, was mir neben dem Frieden wichtiger sei als alles andere, dann lautet meine Antwort ohne wenn und aber : Freiheit.

Die Freiheit für viele, nicht für die wenigen. Freiheit des Gewissens und der Meinung. Auch Freiheit von Not und von Furcht."

Willy Brandt - !987

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Ich freue mich über die Auszeichnung meiner Homepage zur WebSozi-Seite des Monats April 2012