Für eine atomwaffenfreie Welt!

Veröffentlicht am 22.02.2022 in Pressemitteilungen

Zur Abstimmung im Landtag über unseren Antrag „Für eine atomwaffenfreie Welt!“ (Drs. 19/2758 und 19/3654) erklären der SPD-Europapolitiker, Wolfgang Baasch, sowie die europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Regina Poersch: 

Wolfgang Baasch: „Die aktuelle Krise mit Russland zeigt einmal mehr, dass die nukleare Abschreckung als Teil der internationalen Konfliktlösung gescheitert ist. Wir brauchen heute stärker und deutlicher denn je eine nachhaltige europäische und internationale Friedenspolitik, deren wichtigster Bestandsteil neben dem Fokus auf Prävention und Diplomatie die weltweite nukleare Abrüstung sein muss. Ziel muss eine Welt ohne Atomwaffen sein. Die Weltgemeinschaft muss sich vertraglich zu einem Atomwaffenverbot verpflichten.“

Regina Poersch: „Es ist ein Unding, dass die Koalitionsfraktionen eine weitere Debatte im Landtag ablehnen! Die umfassende Beratung unseres Antrages von vor einem Jahr mit ausführlicher schriftlicher und mündlicher Anhörung von Expertinnen und Experten sowie der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung ließen das mit neuen Aspekten durchaus zu. Aber zu mehr als einem Lippenbekenntnis zur Abrüstung reicht es bei CDU, Grünen und FDP nicht. In einer Debatte hätten sie sich dem stellen müssen und zu einem Verbot von Atomwaffen bekennen können. Vorsichtshalber haben sie zu diesem Tagesordnungspunkt auf ‚ohne Aussprache‘ bestanden. Das ist armselig.“

 

Vita& Kontakt

Staatlich geprüfte Erzieher, Jahrgang 1957, Verheiratet, Lübecker; Tel.: 0451/7027220; Mail:w.baasch@spd.ltsh.de

Landtagsarbeit

Vorsitzender des Europaausschusses im Landtag

Behindertenpolitischer Sprecher der SPD- Fraktion

Sprecher für Arbeitsmarkt und Gewerkschaften

Mitglied im Sozialausschuss des Landtages

stellvertretender Vorsitzender des Sozialausschusses

Mitglied im Arbeitskreis Wirtschaft der SPD- Landtagsfraktion

Mitglied des Landtages seit der 14. Wahlperiode (1996)

 

Soziale Netzwerke

Twitter Facebook

"Wenn ich sagen soll, was mir neben dem Frieden wichtiger sei als alles andere, dann lautet meine Antwort ohne wenn und aber : Freiheit.

Die Freiheit für viele, nicht für die wenigen. Freiheit des Gewissens und der Meinung. Auch Freiheit von Not und von Furcht."

Willy Brandt - !987

WebSozi-Seite des Monats April 2012

Ich freue mich über die Auszeichnung meiner Homepage zur WebSozi-Seite des Monats April 2012